Robert Habeck folgt dem „Schwergewicht“ Peter Altmaier im Bundeswirtschaftsministerium
von Ulrike Trebesius
Die neue deutsche Bundesregierung unter dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird ab morgen die Geschicke der noch viertgrößten Wirtschaftsnation der Welt übernehmen.
Robert Habeck – Scheitern mit Ansage?
Über die unterschiedlichen Personalien ist im Vorwege viel diskutiert worden und die Eignung so manches Kandidaten für das Ministeramt wurde bezweifelt. Besonders polarisierte die Übernahme des Außenministeriums durch die Grüne Annalena Baerbock, die während des Wahlkampfes 2021 hauptsächlich mit ihren Lebensläufen konfrontiert war. Ihre ersten Ansagen in Richtung China lassen Zweifel aufkommen, ob sie für das Amt des höchsten Diplomaten unseres Landes die richtigen Voraussetzungen und den richtigen Bildungshintergrund mitbringt. Und ob sie über genügend geschichtliches und geopolitisches Hintergrundwissen verfügt, um sich und unser Land auf dem internationalen Parkett nicht der Lächerlichkeit preis zu geben.
Ebenfalls überraschend war die Nominierung von Karl Lauterbach (SPD) zum neuen Gesundheitsminister. Lauterbach hat während der letzten 20 Monate immer wieder teils widersprüchliche Aussagen getroffen, die oft im krassen Gegensatz zu vorher gemachten Angaben standen. Der Gesundheitsökonom tingelte durch jede Talkshow und seine Ernennung hat viel mit dem Einfluß der Medien in unserem Land zu tun. Denn Lauterbach hat sich zwar eine große Fan-Gemeinde aufbauen können, aber gleichzeitig einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung gegen sich aufgebracht, die seine mitunter extremen Statements ablehnen. Und es reicht nicht mehr, gegen alles zu wettern, jetzt muss er selbst eine Linie vorgeben.
Wenig gesprochen wurde über die Personalie Robert Habecks, der als überlegter und besonnener Realo in der grünen Partei gilt. Nun übernimmt Robert Habeck eine herausragende Position als neuer Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister.
Nicht nur durch die Pandemie und die erheblichen Einschränkungen, die durch politische Maßnahmen verursacht wurden, sind hier große Sorgen entstanden. Gleichzeitig ist Deutschland durch zu hohe Steuern und Sozialabgaben sowie durch zu hohe Energiepreise im Vergleich zu anderen Ländern zusätzlich belastet. Gesetzliche Rahmenbedingungen erschweren es Unternehmen oft, frei und innovativ zu handeln. Hier wäre eine Vereinfachung und Verschlankung von Verwaltung ebenso wichtig wie das Vorantreiben der Digitalisierung der deutschen Behörden. Viele der Rahmenbedingungen und Weichenstellungen müssen durch das Wirtschaftsministerium vorangetrieben werden.
Gesetzliche Rahmenbedingungen erschweren es Unternehmen oft, frei und innovativ zu handeln.
Es wäre also von entscheidender Bedeutung gewesen, hier eine kompetente und erfahrene Persönlichkeit im Amt zu haben, die ökonomische Zusammenhänge und Wirkweisen versteht, der mit langen Linien eine Strategie verfolgt, wie Deutschlands Wirtschaft in den nächsten Jahren so aufgestellt wird, dass Unternehmertum sich frei und offen entwickeln kann.
So stand von Anfang an zu befürchten, dass dem zukünftigen Wirtschaftsminister Robert Habeck die neuen Schuhe zu groß sein werden, die man zum Ausfüllen dieser Position benötigt. Deshalb ist es umso schockierender, dass Robert Habeck nun selbst erst bewusst zu werden scheint, worauf er sich da eingelassen hat und sich nicht entblödet, dies auch noch öffentlich zu kommunizieren.
In einem Medienbeitrag für die ARD jammert sich Habeck durch ein Interview mit Markus Feldenkirchen: er hätte sein Müsli mit Wasser essen müssen, weil er seit Tagen nicht zum Einkaufen gekommen sei und keine Milch im Hause hätte. Nicht mal Hafermilch! Auch habe er seit Wochen keine Wäsche gewaschen und seine Frau wollte nicht zu ihm nach Berlin kommen, um ihn zu unterstützen. Man erfährt also nebenbei, dass im grünen Haushalt der Habecks eine klassische Rollenverteilung gelebt wird? Doch möchte man das so genau auch wissen?
Der zukünftige Wirtschaftsminister scheint ja bereits davon überfordert zu sein, seinen eigenen Alltag zu organisieren. Wie soll es ihm gelingen, wichtige Weichenstellungen für eine Industrienation wie Deutschland zu treffen?
Nein, die Bevölkerung möchte niemanden in einer führenden Rolle sehen, der sich in erster Linie selbst leidtut. Wenn Habeck bereits jetzt ganz ohne Scham und vorallem öffentlich darlegt, wie groß das Ausmaß seiner Inkompetenz und seines Unvermögens ist, dann kann man sich getrost darauf einstellen, dass aus dem Wirtschaftsministerium nicht viel zu erwarten sein wird.
Ob das wirklich schlimm sein wird, bleibt im Übrigendahingestellt. Belgien hatte für einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren keine Regierung und auch Deutschland nach der vorletzten Wahl für fast ein dreiviertel Jahr keine politische Führung. Den Unternehmen dürfte dies kaum aufgefallen sein, konnten Sie doch unbehelligt und nicht drangsaliert von politischen Entscheidungsträgern ihren Geschäften nachgehen.
Herr Habeck schafft es nicht, für sich selbst zu sorgen. Er kann seinen Haushalt nicht organisieren. Und wahrscheinlich auch nicht seine Arbeit. In einer Zeit, in der sich jeder zum Opfer geriert scheint es selbstverständlich geworden zu sein, seine privatesten persönlichen Defizite nach außen zu tragen und von der Umwelt dafür auch noch Akzeptanz dafür einzufordern. Noch vor Jahren war selbstverständlich, solche Mängelfür sich zu behalten. Das nannte man dann Würde.
Bei dieser Selbstdarstellung im Interview mit Markus Feldenkirchen mag man also den Eindruck gewinnen, dass Habeck „menscheln“ möchte. Man kann aber auch daraus lesen, dass der neue Wirtschaftsminister selbst davon ausgeht, dass er in seinem Amte scheitern wird. Und die Entschuldigung dafür medial schon vorwegnimmt. Vertrauen hat er so jedenfalls nicht geschaffen: nicht bei den Bürgern und ganz besonders nicht bei der Wirtschaft.
