Berlin - Nicht ganz so lustig empfand die Volksrepublik China drohende Worte der designierten deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gegenüber dem aufstrebenden Machtkoloss in Fernost. Die chinesische Botschaft in Berlin hat nun vor einem Konfrontationskurs zwischen beiden Ländern gewarnt.
«Was wir brauchen, sind Brückenbauer anstatt Mauerbauer», schrieb eine Botschaftssprecherin in einer Stellungnahme zu einem Interview der «taz» mit Annalena Baerbock. Darin hatte die Grünen-Politikerin sich für einen härteren Kurs gegenüber China ausgesprochen.
Annalena Baerbock fehlte das diplomatische Gespür - aber hat sie etwa recht?
Die Botschaftssprecherin schrieb dazu, dass «manche Menschen» mit Blick auf die chinesisch-europäischen und chinesisch-deutschen Beziehungen zunehmend Unterschiede und Differenzen in den Vordergrund rückten und von «Systemwettbewerb» sprächen. «Ich hoffe, dass einzelne deutsche Politiker China und die chinesisch-deutschen Beziehungen objektiv und ganzheitlich betrachten, Chinas Kerninteressen und Hauptanliegen tatkräftig respektieren und ihre Energie mehr darauf verwenden, die praktische Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten in verschiedenen Bereichen voranzubringen.»
China sei bereit, mit der neuen Bundesregierung die gemeinsamen Interessen «auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, Gleichberechtigung und gegenseitigem Nutzen» auszubauen.
Dinge nicht «schönreden oder totschweigen»
Baerbock hatte in dem Interview dafür plädiert, Missstände in China deutlich anzusprechen. «Beredtes Schweigen ist auf Dauer keine Form von Diplomatie, auch wenn das in den letzten Jahren von manchen so gesehen wurde», sagte sie. Dialog sei zwar ein zentraler Baustein internationaler Politik. «Aber das heißt nicht, dass man Dinge schönreden oder totschweigen muss.» Eine wertegeleitete Außenpolitik müsse immer ein Zusammenspiel von Dialog und Härte sein.
Konkret brachte Annalena Baerbock ein Importverbot für Produkte aus der chinesischen Region Xinjiang ins Spiel und schloss auch einen Boykott der Olympischen Winterspiele in China nicht aus. Der chinesischen Führung werden massive Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in Xinjiang vorgeworfen.
